In Folge 10 antwortet MdB Volker Beck auf die Frage, ob die Kulturflatrate angesichts der von Philipp Franke angesprochenen Probleme denn überhaupt ein gangbarer Weg sei.
Er erklärt in seiner Antwort dann auch noch einmal, warum man sie braucht und welche Lösungsansätze man verfolgen kann.
Dies ist der 3. Teil der Aufnahmen der Veranstaltung “Damit die Bürgerrechte nicht vom Netz gehen” der grünen Landtagsfraktion NRW vom 26.2.2010. Eine vollständige Zusammenfassung findet man hier.
Der Vortragende
Volker Beck
Mitglied des Bundestages, parlament. Geschäftsführer und Sprecher für Menschenrechte der Grünen
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Shownotes
Drei Möglichkeiten der Einnahme:
- pauschal pro Anschluss und Internetvertrag
- nach dem potentiellen Datendurchsatz
- nach dem tatsächlichen Datendurchsatz
Ausnahmen wären möglich für Rechenzentren und andere, die einen hohen Datendurchsatz haben.
Diskussion ähnlich wie bei GEZ, auch dort ist die Frage ob es nach Haushalt oder Geräten gehen soll.
Vorteil der Kulturflatrate: Die ganze Repressionsmaschine wird auf der User-Seite nicht gebraucht.
Spielt auch in die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung hinein, da die Musikindustrie ein Interesse an der VDS hat. Da geht es nicht um Terroristen sondern z.B. um Schüler, die sich 2-3 MP3-Files heruntergeladen hat.
Da zahlen wir auch schon alle eine Kulturflatrate. Beispiel NetCologne: VDS und Anfragen von Staatsanwaltschaften kostet EUR 500.000,- im Jahr. Bei größeren Anbietern ist dies natürlich noch drastischer.
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