Am 26.2.2010 findet im Düsseldorfer Landtag die Veranstaltung “Damit die Bürgerrechte nicht vom Netz gehen!” der Landtagsfraktion der GRÜNEN statt. politfunk.de wird live vor Ort sein.
Beschreibung
Aus dem Programm:
Die Fragen rund um Urheberrechte im Internet, also des Interessensausgleichs zwischen KünstlerInnen, Verlagen und Usern aber auch die kontrovers geführte Debatte über Netzsperren/Löschen zeigt die immer größere Bedeutung der Netzpolitik im parlamentarischen Raum. PolitikerInnen aller Parteien überschlagen sich mit neuen Ideen, wie man das Netz politisch gestalten kann. Mit zweifelhaftem Erfolg. Die Anpassung des Urheberrechts soll nun in eine dritte Runde gehen. Allen Ernstes werden Netzsperren und die Einführung von Zensurinfrastrukturen vorgeschlagen. Die zum Teil hitzig geführte internationale Diskussion um „Internet Governance“ macht deutlich, dass es nicht nur von politischer Seite sondern auch in der Gesellschaft ein Ringen um die notwendigen „Rights and Principles“ im WWW gibt.
Es geht darum, zwischen den Forderungen der Transparenz und Freiheit des Netzes und dem Recht des einzelnen auf Schutz seiner Privatsphäre einen Weg zu finden. Dabei gibt es deutliche Unterschiede zwischen den Positionen der Vereinigten Staaten und den Ländern der europäischen Union bezogen, z.B. auf eine internationale Aufsicht.
Die Teilnehmer
- Sylvia Löhrmann, MdL, Fraktionsvorsitzende
- Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand, Bündnis 90/Die Grünen
- Monika Düker MdL
- Konstantin von Notz, MdB, Sprecher für Innen- und Netzpolitk
- Philipp Franke, Rechtsanwalt
- Oliver Keymis MdL, Landtagsvizepräsident, Sprecher BAG Kultur
- Florian Kuhlmann, AK Vorratsdatenspeicherung Düsseldorf
- Volker Beck MdB, parlament. Geschäftsführer, Sprecher für Menschenrechte
- Benjamin Müller, LAG Medien
- Jan Schallaböck, Rechtswissenschaftler (Universität Kassel/Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein)
- Klaus Müller, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW
- Johannes Remmel, MdL
Die Themen
- Einführung in das Thema
- „Das Urheberrecht und die Freiheit des Internets:Ein unüberbrückbarer Gegensatz?“
- „Wie übersetzen wir Grund- und Menschenrechte im Internetzeitalter? Wie können Verbraucherrechte gesichert werden?“
sowie Debatten mit dem Plenum
Datum
Freitag, 26. Februar 2010 – 15 bis 19 Uhr
Aller Voraussicht nach (bei Zustimmung der Teilnehmer) wird politfunk.de dies live streamen und später auch per Podcast bereitstellen.
Die URL der Live-Streams wird sein
Weitere Informationen mit Zeitplan und Anmeldeinformationen
Tags: bürgerrechte, Die Grünen, GRÜNE, internet, Landtag, Urheberrecht, Zensur, Zensurinfrastruktur
