Wer die Politik im Lande NRW beobachtet, wird festgestellt haben, dass letzten Dienstag die Bürgerbeteiligung zum Medienpass NRW gestartet ist und der wird vielleicht auch wissen, dass heute die Online-Beteiligung zum Thema “Eine-Welt-Strategie” startet. Dieses habe ich daher zum Anlass genommen, einmal mit dem Staatssekretär bei der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Marc-Jan Eumann (SPD), über diese Themen zu sprechen.
Am 30.3.2011 ab 19 Uhr diskutiert die SPD Bundestagsfraktion in Aachen über Bürgerrechte im digitalen Zeitalter. Mit dabei unter anderem Ulla Schmidt und Lars Klingbeil. Es geht um die Frage (Zitat Programm):
Wie kann und soll der Staat hier reagieren? Soll Jugendlichen die Möglichkeit eingeräumt werden mit erreichen der Volljährigkeit durch eine neue staatliche Identität die „Jugendsünden“ vergessen zu machen, wie es Eric Schmidt (Google) vorgeschlagen hat? Oder sollen wir einen „digitalen Radiergummi“ entwickeln? Können staatliche Behörden überhaupt noch Richtlinien setzen, welche internationale Konzerne an einen rechtlichen Rahmen binden? Und welche Rolle spielt eigentlich der Staat als Datensammler?
Stattfinden wird die Diskussion in den Kurparkterrassen in Burtscheid und politfunk.de wird vor Ort sein und (wenn technisch möglich), die Veranstaltung live streamen und aufnehmen.
Weitere Informationen findet man auf der Terminseite von Ulla Schmidt.
Der Livestream wird auf dieser Seite zu sehen sein.
In dem dritten Mitschnitt der Veranstaltung “Zukunftsfähigen Jugendmedienschutz gemeinsam gestalten!” der Grünen Landtagsfraktion NRW diskutieren Michael Krause (Projekt Jugendmedienschutz AWO Dorf), Dr. Frauke Gerlach (Vorsitzende der Medienkommission der Landesanstalt für Medien) und Kai Gehring (MdB) Alternativen zu den restriktiven Mitteln des JMStV. Moderiert wird das Panel von Dagmar Hanses.
In dem zweiten Mitschnitt der Veranstaltung “Zukunftsfähigen Jugendmedienschutz gemeinsam gestalten!” der Grünen Landtagsfraktion NRW diskutieren Amina Johannsen (GMK), Sebastian Gutknecht (Arbeitsgemeinschaft Kinder und Jugendschutz) und Alvar Freude (AK Zensur). Moderiert wird das Panel von Benjamin Jopen.
In diesem Mitschnitt von der Veranstaltung “Zukunftsfähigen Jugendmedienschutz gemeinsam gestalten!” der Grünen Fraktion NRW berichtet Stephan Dreyer vom Hans-Bredow-Institut aus Hamburg über die Evaluierung des Jugendmedienschutzes in Deutschland. Es geht dabei um die Frage, auf welcher Grundlage man Jugend(medien)schutz überhaupt durchführen muss, welche Gesetze also was fordern, und wie die Regelungen dazu theoretisch und praktisch funktionieren.
Die SPD-Ratsfraktion der Stadt Aachen will am 21.2. ab 19 Uhr eine “Fraktionssitzung vor Ort” durchführen und der Ort dieses mal soll das Internet sein. D.h. dass sich die Fraktion im Ratssaal des Rathauses treffen wird und politfunk diese Sitzung live streamen wird. Feedback aus dem Netz is ausdrücklich erwünscht, twittern könnt ihr unter dem Hashtag #spdfrac (für SPD-Fraktion Aachen).
Thematisch soll es natürlich auch rund um das Internet gehen und so wird die Verwaltung sowohl das Ratsinformationssystem als auch die Homepage der Stadt Aachen kurz vorstellen und ich werde ein paar Beispiele zum Thema Mitbestimmung per Internet zeigen.
Im Vordergrund soll allerdings die Diskussion stehen, sowohl der Fraktionsmitglieder untereinander als auch mit dem Netz. Beteiligung ist also erwünscht.
Den Live-Stream dazu wird es dann am 21.2. ab 19 Uhr unter http://live.politfunk.de geben. Weitere Informationen findet ihr bei Michael Servos.
PS: Auch wenn die Sitzung damit öffentlich ist, kann man aus verwaltungstechnischen Gründen leider nicht im Ratssaal selbst daran teilnehmen.
Das folgende Interview mit Guido Strack wurde ebenfalls beim PolitCamp 2010 aufgenommen. Es geht um den Whistleblower Netzwerk e.V. und dessen Tätigkeit.
In einem weiteren Interview habe ich mit Daniel Dietrich vom Open Data Network e.V. gesprochen. Er erklärt, was Open Data ist, welche Aktionen es gibt und was der Verein eigentlich macht.
Zum Ende des PolitCamps in Berlin habe ich noch ein paar Interview führen können, die diese Woche dann alle erscheinen sollen.
Beginnen will ich mit Friedrich Lindenberg, mit dem ich über das Thema “Liquid Democracy” gesprochen habe. Er erklärt uns, was das ist, was es für Tools gibt und wir gehen der Frage nach, ob es demnächst keine Parteien mehr geben wird.
Dies ist ein Mitschnitt der Podiumsdiskussion rund um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag auf dem PolitCamp 2010. Mit dabei:
Moderation: Thomas Knüwer
Dies ist ein Mitschnitt des Vortrags “Ideologie Datenschutz”, der von Christian Heller auf dem PolitCamp 2010 gehalten wurde. Anschliessend findet noch eine recht rege Diskussion zum Thema statt.
In der ersten Folge von politfunk diskurs behandeln wir den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (kurz JMStV), der nun novelliert werden soll. Der Entwurf vom Dezember 2009 hat für viel Kritik aus der sogenannten Netzgemeinschaft geführt, so z.B. vom AK Zensur, der dazu auch eine Stellungnahme abgegeben hat.
Um zu verstehen, was genau dahintersteckt, wie so ein Vertag eigentlich zustande kommt und was der Entwurf für Probleme aufwirft, habe ich mich mit Alvar Freude vom AK Zensur und Jürgen Ertelt von jugend online/IJAB zusammengesetz, um darüber zu sprechen.
Hier ist also Folge 1 von politfunk diskurs:
politfunk.de ist eine Reihe von Podcasts zu politischen Themen mit den Schwerpunkten Internet, Bürgerpartizipation, Transparenz und generell die Auswirkung der informationstechnologischen Revolution auf unsere Gesellschaft.
Die folgenden Podcasts sind im Moment im Programm oder in Planung:
politfunk diskurs ist ein Diskussionsformat über aktuelle Themen mit Schwerpunkt Netzpolitik.
berichtet live von
ausgesuchten politischen Veranstaltungen und beinhaltet Mitschnitte.
PiratenWatch startete als ein von der PiratenPartei mit organisierter Podcast, in denen Piraten ihre Kandidaten fü Landesliste zur Landtagswahl NRW 2010 interviewten, um aus ca. 60 Bewerbern die richtigen auszuwäen. Was in Zukunft daraus wird ist noch nicht ganz klar.
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